dr. John DRABIK – Die politische Kultur in der Russischen Föderation

dr. John Drabik

Die politische Kultur in der Russischen Föderation

Wir versuchen die derzeitige Lage der politischen Kultur in Rußland von der Wechselwirkung der politischen Struktur und Kultur ausgehend zu entwerfen. Diese russische politische Kultur muß als eine gleichzeitig abhängige und unabhängie Variable betrachtet werden, die nicht nur die politische Struktur determiniert, sondern auch sie selbst ist durch die politische Struktur bestimmt.  Bei der Betrachtung der russischen politischen Kultur als die subjektive Seite des russischen politischen Systems  beschäftigen wir uns mit der Ebene des politischen Wissens, mit den Faktoren, die die politischen Emotionen und Gesinnungen beeinflussen und mit den zur Geltung kommenden politischen Werten und Normen.

Die historisch vererbten gesellschaftlichen Strukturen und Prozesse haben auf die politische Kultur der Gegenwart, sowohl auf die Strukturen und Funktionen der derzeitig sich entfaltenden Machtverhältnisse der Russischen Föderation, entscheidend gewirkt. Wegen der sich zum Teil aus der geopolitischen Lage des Landes ergebenden  konstanten Bedürfnisse und Interessen sind die Dimensionen und Verhaltensmuster der zaristischen, sowjetischen und derzeitigen politischen Kultur Rußlands sehr eng miteinander verbunden.

Die Erforschung der politischen Kultur der Sowjetunion beschränkte sich auf die Exegese und Ausschmückung von aus altbolschewistischer Zeit stammenden Dogmen. Zusätzlich durften die Resultate dieser kargen Forschung entweder nicht veröffentlicht werden oder gelangten zensiert an die Öffentlichkeit. Deshalb vorliegen über die politische Kultur der Russischen Föderation nur sehr wenige verläßliche Daten und gesicherte Erkenntnisse. Zu bedenkend bleibt allerdings, daß die russische “Demokratisierung“ unter den Aspekten politischer Kultur nichts oder sehr wenig mit entsprechenden Prozessen im Westen zu tun hat. Sie ist eigenartig, weil von vorherein mit einem Manko behaftet: Der ursprüngliche Sinn der beiden Leitvorstellungen für die Demokratisierung – “Glasnost“ und “Perestrojka“ hat sich weitgehend verflüchtigt. Sie denen nur noch der rituellen Anrufung.

Geschichte und Traditionen

Die fatale Entwicklung, die Rußland gegenwärtig durchmacht, wird häufig dem Erbe der Sowjetsystems angelastet. Die Wurzeln der heutigen probleme sind aber in der Zarenzeit zu finden. Rußland blieb bis ins 19. Jahrhundert ein extremes Agrarland. Weil als Folge die Expansions Rußlands seit frühen Neuzeit immer neue Landreserven erschlossen wurden, entfiel der Druck, die Effizienz der Landwirtschaft zu verbessern. Rußland verpaßte den Anscluß an moderne industrielle Techniken, so das es am Vorabend der bolschewistischen Machtübernahme von 1917 wirtschaftlich weit hinter dem Westen zurücklag. In sowjetischer Zeit ist zwar die Industriealisierung fortgeschritten, aber die Qualität der Güter ist niedrig geblieben, weil die Betriebe gegenüber internationaler Konkurrenz abgeschottet waren.

Statt die innere Entwicklung voranzutreiben, haben die Zaren einseitig das Militär und die Staatsbüroktatie gefördert. Die Sowjetführer forcierten zwar zunächst den inneren Ausbau, aber der Sieg im 2.Weltkrieg hat erneut zu Weltmachtpolitik verleitet, obwohl die wirtschaflichen Grundlagen dazu gefehlt haben. Was die Mentalität der Bevölkerung anbelangt das gleichmacherische Denken der russischen und sowjet  Menschen kann auf das Landwirtschaftssystem der Zarenzeit zurückgeführt werden, das dem einzelnen Bauern keinen Anreiz zu gewinnorientierten Wirtschaften verschaffte.

Warum hat die Perestrojka über all die Jahre hinweg die Form einer Reform von oben behalten? Der Schlüssel liegt in der Vergangenheit. Der fehlende Wunsch, gefährlich zu leben und Risiken einzugehen, die geringe Neigung, Verantwortung zu übernehmen, sind kulturelle Faktoren, die zumindest ebenso schwer zu überwinden sind wie der technologische Rücktstand und die archaischen wirtschaflichen Strukturen.

Die Unterwerfung der russischen Gesellschaft unter den Staat ist die Bilanz einer jahrhundertelangen Geschichte und die ist widerum geprägt von der unermäßlichen Größe Rußlands. Um das Problem des Arbeitskräftemangels zu lösen, führte man ein ausgeklügeltes Zwangsystem ein, in dem jede soziale Klasse nur in dem Maße Existenzberechtigung genoß, wie sie zu einer Leistung Steuern oder  andern Abgaben verpflichtet werden konnte.

Die Zuteilung der Lehen erfolgte in Rußland ohne Übertragung des Grundbesitzes und demzufolge ohne die Möglichkeit der Vererbung.  Das russische Gesetzbuch von 1649 festigte die Gebundenheit des Bauern an das Land, der Städter an die Steuern und der Krieger an den Waffen-und Verwaltungsdienst. Diese bis ins kleinste ausgearbeiteten Bestimmungen, die alle wesentlichen Aspekte des gesellschaftlichen Lebens umfaßten, stärkten die Rolle des Staates und seines Kontrollapparates. Diese Reglementierung führte zu einer außergewöhnlichen Konzentration, Bürokratisierung und Militarisierung der Macht. Die Reformen Peters der Großen haben trotz ihres Radikalismus die grundlegenden Archaismen der russischen Gesellschaft nicht nur bewahrt, sondern auch gefestigt. Die bolsewistische Revolution hatte auch eine sehr konservativen Charakter. Die Modernisierung der Institutionen und Machtstrukturen diente dem Ziel, die Grundlagen des traditionellen Regimes zu bewahren

Einmal mehr steht Rußland am Beginn einer Wirren. Der Zusammenbruch des Sowjetkommunismus hinterlies ein ideologisches und politisches Vakuum, und ein solches Vakuum wird in Rußland als unnatürlich empfunden. Solche Krisenzeiten sind der Stärkung demokratischer Institutionen nicht förderlich.

Ein  zentrales Thema der russischen Geschichte tritt wieder in das Zentrum: das Verhältnis Rußlands zu Europa. Ist Rußland ein integraler Teil Europas oder liegt es am Rande und hat sein geopolitisches Schwergewicht in Asien? Kann und will Rußland sein politisches und wirtschaftliches System am europäischen oder amerikanischen Muster ausrichten? Oder wird Rußland aus seiner eigenen Tradition Kräfte moblisieren und Motivation beziehen, um Wege aus der jetzigen Krise von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft zu finden?

Die Autokratie, d.h. die Ausbildung eines über den politischen Kämpfen stehenden, als unantastbar geltenden starken Zentrums der Macht, ist ein zentraler Wesenzug der politischen Kultur des Moskauer Staates, der seit dem späten Mittelalter entstand und dessen Erbe die Russische Föderation von heute ist. Die Ausbildung eines über und jenseits der Gesellschaft und der Politik stehenden Zentrums der Macht waren Leistung und Bürde zugleich.

Die politische Tradition verlangt eine klar vorzeigbare Spitze der politischen Pyramide. Dabei braucht der Selbstherrscher die Macht nicht allein auszuüben. Er hatte die Möglichkeit, unbeschränkt zu herschen, aber das System brach nicht zusammen, wenn er die Macht nicht ausübte. Es fanden sich immer andere, die das für ihn zu tun willens waren. Die Stabilität der Autokratie beruht darauf, daß sie dem politischen Tagesgeschehen entzogen ist. Auch bei einem Staatsstreich ist es das Ziel, den Selbstherrscher durch einen anderen zu ersetzen, nicht aber das System abzuschaffen.  Aber wegen der Abgehobenheit und prinzipiellen Unantastbarkeit besteht die Gefahr der Isolierung und Selbstisolierung der Autokratie.

Nach der Zusammenbruch der alten Ordnung gibt es in Rußland heute einen schwachen Staat und eine schwache Gesellschaft. Aber der Umbruch hat in der russischen Gesellschaft Kräfte der Selbstorganisation geweckt. Im Zentrum und in den Provinzen formieren sich Interessengruppen, berufständige Kooperationen, Lobbys von Industrie, Landwirtschaft und Medien, Nationalbewegungen, religiöse Organisationen und vieles andere. Diese gesellschaftlichen Aktivitäten stehen heute auf einem festeren sozialen Fundament als zu Beginn des Jahrhunderts, weil die Gesellschaft sich durch Verstädterung und Bildungsexplosion gewandelt und damit eine Basis für Mittelschichten geschaffen hat. Gleichwohl sind die Erwartungen an einen starken Staat weiterhin hoch. In der gegenwärtigen Schwächperiode erheben sich die Stimmen derer, die nach einem starken Machtstaat rufen. Die gewachsene politische Kultur wird dazu beitragen, daß sie nicht ungehört verhallen. Große Teile der Gesellschaft sind bereit, eine autoritäre Staatsgewalt hinzunehmen, ja sie wird als Voraussetzung für die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung betrachtet.

Wesentliche Züge der russischen politischen Kultur

Die Bolschewiki waren erfolgreich, weil sie es mit einer schwach srukturierten Gesellschaft zu tun hatten, in der die KPdSU nach einem blutigen Bürgerkrieg die Staatsmacht übernahm. Eine tiefverwurzelte Staatsgläubigkeit und Staathörigkeit kam ihr zugute. Anders als die zaristische entwickelte die bolschewistische Herrschaft eine ausgefeilte Theorie und umfassende institutionelle Regelungen, um gesellschaftliche Aktivitäten entweder zu kontrollieren oder zu verbieten. Die Unselbstständigkeit der Gesellschaft war auch eine Folge davon, daß Macht und Eigentum erst sehr spät und unvollständig voneinander getrennt wurden. Es gab nur einen Eigentümer: den Autokrator. Es bestand im Prinzip kein Unterschied zwischen den Besitztümern des Herrschers, des Staates und der Untertanen.

Diese politische Kultur erleichterte den Bolschewiki nach 1917 die Vernichtung des Privateigentums und die Enteignung des gesamten Volksvermögens zugunsten der KPdSU. Gewinnstreben, materieller Reichtum und das Ausbrechen aus der Gemeinschaft waren schon vor 1917 auf eine breite Front der Mißtrauens und Ablehnung gestoßen, die von der staatlichen Bürokratie über Orthodoxe Kirche bis zur revolutionären Intelligencija reichte. Vor diesem Hintergrund kam es zum Untergang der “bourgeoisen“ Zivilisation, ohne daß sich zuvor eine bürgerliche Gesellschaft im westlichen Sinne breit entfaltet hätte. Als die Bolschewiki den Staat unterwarfen und zum Instrument ihrer Diktatur machten, war die umfassende Rolle des Staates fest in der politischen Kultur verwurzelt. Die Gesellschaft erwartete und akzeptierte, daß der Staat eine Allzuständigkeit beanspruchte. Die ständigen Eingriffe, Gängelungen und Bevormundungen staatlicher Organe gegenüber den Bürgern  wurden als selbstverständlich hingenommen.

In Rußland hat sich eine Konsens-Kultur ausgebildet. Politische Entscheidungen sollen im Konsens getroffen werden. Konflikte haben die Tendenz, zur Spaltung, zum Kampf und zur Kommunikationslosigkeit zu führen. Der angstrebte Konsens ist weiterhin das Ergebnis nicht einer freien Willensentscheidung, sondern von Zwang und Androhung, oft auch institutionell gesichert und durchgesetzt wie der “demokratische Zentralismus“ der KPdSU. Eine liberale Streitkultur – im Westen Unterpfand des demokratischen Parlamentarismus – fehlt völlig. Unterschiedliche Standpunkte gelten als etwas Vorläufiges, das überwunden werden muß und dann entweder Konsens oder zur Spaltung führt. Dahinter steht die Vorstellung, daß es nur eine Wahrheit gibt und daß die Politik ihr ebenso verpflichtet ist wie Philosophie und Religion. Die Politik ist daher auch heute noch mehr dem Absoluten und einer statisch vorgestellten Gerechtigkeit verpflichtet als dem Möglichen. Weil die Politik diesem Anspruch nich gerecht werden kann, wendet sich die Gesellschaft von ihr ab.

In der russischen Wirklichkeit ergänzen sich Konsens-Ideal und Autokratie-Ideal wechselseitig, so sehr sie auch theoretisch in Widerspruch zueinander zu stehen scheinen. In der kommunistischen Diktatur erklärte sich der Führer der KPdSU zum Träger und Sprachrohr des Konsenses. Dies war vor dem Hintergrund der russischen politischen Kultur leichter durchzusetzen als etwa vor dem der angelsächsischen politischen Kultur, in der dauernde Nebeneinander von Positionen und Interessen eine ständige Suche nach Ausgleich und Kompromiß erfordert, ohne daß dabei die Ausgangspositionen verschwinden.

Die Verbindung von Konsens-und Führerprinzip hat die Sowjetmacht, insbesondere unter Kriegs-und Krisenbedingungen, ungeheure Schlagkraft verliehen. Sie hat aber auch verhindert, daß die Sowjetmacht ausreichend Instrumente für die Beilegung von Konflikten entwickelte. Das Sowjetsystem kannte nur zwei Wege, um mit Konflikten fertig zu werden: die Vernichtung des Feindes und die Leugnung der Konflikte. Nachdem Stalin den ersten Weg vorgezogen hatte, wurden die Konflikte danach zunehmend unter den Teppich gekehrt und damit der Bearbeitung und Auseinandersetzung entzogen. Die Konsen-Kultur ist zwar zu großen Leistungen fähig, aber auch der Gefahr plötzlicher Zusammenbrüche ausgesetzt, weil langdauernde Prozesse der Aushöhlung des Konsens wenig wahrgenommen werden, so daß der Degeneration nicht entgegengewirkt wird.

Ein Konsens muß gefunden und dann durchgesetzt werden. Das Zustandekommen der Entscheidungen war in der russischen Autokratie stets hinter einem dichten Schleier des Geheimnisses verborgen. Bei den neuen Machthabern nach 1917 kam noch hinzu, daß sie eine Untergrund-Gruppe gewesen waren. Die Bolschewiki haben ihre Herkunft aus der Konspiration nict geleugnet und in der Geheimhaltung ein Rezept ihre Erfolges gesehen. Geheimhaltung war die Vorausetzung dafür, daß die Entscheidungsfindung an der Spitze als Konsens präsentiert werden konnte. Geheimhaltung ermöglichte plötzlichen Kurswechsel und eine Überrumpelung des Gegners, wie sie in einem offenen System unmöglich sind. Konspiratives Verhalten hat aber auch zur Folge, daß man allen anderen – Gegnern und Freuden – das gleiche unterstellt, was man selbst praktiziert. So ist Rußland das klassische Land der Verschwörungstheorien.

Die überkommene Konsens-Kultur läßt bislang die politischen Parteien nicht über Anfänge hinauskommen. Auf absehbare Zeit wird kaum ein stabiles Spektrum programmatisch unterschiedlicher Parteien entstehen. Politische Organisationen, die einander die Macht streitig machen, aber trotzdem keine Feinde sind und miteinander koalieren können, stehen im Widerspruch zu den Vorstellungen einer Gesellschaft, die auf Entweder-Oder, Freund oder Feind eingestellt ist. Politischer Instinkt hat Jelzin davon abgehalten, an der Spitze einer Partei zu treten. Denn Zugehörigkeit zu einer Partei kann zum Hindernis für eienen Politiker werden, weil er in den Augen der Wähler als Vertreter partikularer, eben “parteilicher“ Interessen erscheint, nicht aber der Interessen von Staat und Volk.

In der politischen Kultur Rußlands spielen Führungspersönlichkeiten die zentrale, Institutionen dagegen eine periphere Rolle. Im Zentrum der Macht stand stets eine Person. Das erwies sich als erstaunlich stabil über den Wechsel der Institutionen hinweg, vom Zarentum zum bolschewistischen Führerprinzip und zur demokratischen Präsidialherrschaft. Die Personenbezogenheit durchdrang das gesamte politische System und bestimmte in hohem Maße die Lebensverhältnisse des Volkes. Die Loyalität der bäuerlichen Grundbevölkerung bezog sich bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts auf die Person des Zaren, nicht aber auf die Institutionen des Reiches.

Die Bolschewiki gingen von dieser Erfahrung aus und richteten ihre Selbstdarstellung und Loyalitätsforderung auf den jeweiligen Führer aus. Dabei kam es nicht auf die Institutionen an, bei der die Macht angesiedelt war. Die realen Machtverhältnisse wurden eher informell und personenbezogen geregelt als aufgrund formalisierter Prozeduren. Die Spielregeln bildeten sich gewohnheitsrechtlich heraus: Nachprüfbarkeit auf dem Rechtsweg war nicht vorgesehen. Zu den festen Elementen von Regierung und Verwaltung gehörte im Zarenreich und in der Sowjetunion die Patron-Klientel-Beziehung, die es dem Patron erlaubte, sich ein Netzwerk von ergebenen und abhängigen Funktionsträgern aufzubauen. So wie der Staat insgesamt die Klientel des Zaren bzw. des KPdSU-Generalsekretärs war, so bildeten sich auch weiter unter Patronat-Klientel-Verhältnisse heraus, die informellen Charakter hatten und nicht mit der formellen Gliederung der Gesellschaft übereinstimmen.

Die Bolschewiki haben die Ent-Institutionalisierung dann auf ungeahnte Höhen getrieben. Von Mitte der dreißiger Jahre bis zu Stalins Tod war die politische Polizei das zentrale Instrument zur Exekution der Diktatur. Davor und danach war der Appparat der KPdSU das wichtigste Ausführungsorgan der Führung. Stets galten Undurchschaubarkeit; kein Gesetz legte Kompetenzen und Verantwortlichkeiten fest. Der Herrschaftsapparat war für alles zuständig und konnte zugleich für nichts juristisch verantwortlich gemacht werden. Die KPdSU hatte sich den Staat unterworfen, und ihr Führer war Inhaber der Macht; aber es gab kein Gesetz über die KPdSU, geschweige denn über den Generalsekretär und seine Vollmachten. Vetternwirtschaft und Korruption waren nicht nur unvermiedliche Konsequenzen, sondern auch ein Stabilitätsfaktor.

Daher bietet sich nach dem Kollaps des Sowjetsystems eine institutionelle tabula rasa. Es gibt weder politische Parteien noch Gewerkschaften noch parlamentarische Opposition. Zwar führen zahlreiche Institutionen diese Namen, aber nach ihrem Selbstverständnis und ihrer Stellung im politischen System unterscheiden sie sich grundlegend von den entsprechenden  Institutionen in westlichen parlamentarisch-demokratischen  Systemen. Das Fehlen funktionierender Institutionen führte umsomehr  dazu, auf die alten und bewährten Klientel-Beziehungen zurückgreifen, um ein Minimum an Stabilität zu sichern. Der Kampf um die Macht wird heute nicht so sehr um die Besetzung von bestimmten Positionen in festgefügten Institutionen geführt. Die Institutionen sind vielmehr bloße Mittel. Sie werden als Hebel benutzt, um Personen und deren Klientel mit Macht und Einfluß auszustatten. Die Institutionen befinden sich in einem formbaren Zustand und dienen bestimmten Seilschaften und hinter ihnen stehenden Interessen als Leiter zur Durchsetzung ihrer Ziele.

 

Vorliegende Erkenntnisse zur russischen politischen Kultur

Gesellschaftlicher Wandel vollzieht sich nicht in dialektischen Sprüngen. Von daher ist es nicht verwunderlich, wenn in Rußland nach sieben Jahrzehnten Totalitarismus und einem Jahrzehnt konfuser “Demokratisierung“ und nach überwiegend schlechten Erfahrungen mit einer nach brutaler frühkapitalistischer Art praktizierten Marktwirtschaft bei den russischen Menschen eine Verklärung der alten autoritären Verhältnisse eingetreten ist. Aus ideologischer Ratlosigkeit und Trauer um den Verlust des vormundschaftlichen Staates erwarten sie von einer “begrenzter“ Demokratie, einer, wie sie es nennen, “Demokratura“ Orientierungshilfen: Stetig steigende Kriminalitätsraten, Korruption, bürgerkriegsähnliche Konflikte, Hungersnöte, Muscheleien und Durchstechereien in der Administration, Flüchtlingsströme, zunehmende Inflation und Geldwertfall sowie Aushöhlung nationaler Werte bedrohen die russische Menschen.

Deshalb versuchen sie sich an den alten und nach ihrer Erinnerung erfolgreichen Verhaltens-und Einstellungsmustern zu orientieren. In ihrer Verzweiflung sind sie sogar bereit, die Brutalitäten eines totalitären Polizeistaates hinzunehmen. Damit sinkt die ohnedies nicht stark ausgeprägte Legitimation der derzeitigen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen (besonders denen der Inneren Sicherheit) weiter gegen Null. Die staatliche Institutionen insgesamt werden zudem als die Repräsentanten des mittlerweile als unerwünscht geltenden, weil verunsichernd wirkenden sozialen Wandels gesehen, und entsprechend abgelehnt. Im Endeffekt lähmen derzeit politische Entfremdung, Apathie und Anomie die politische Kultur in der Russischen Föderation. Wobei allerdings eine Differenzierung dieser pauschalen Feststellung angebracht ist: es sind im heutigen Rußland besonders die älteren Menschen, die vom neuen Staat und der neuen Gesellschaft entfremdet sind. Die jüngeren, die den totalitären sowjetischen Realkommunismus nur noch aus Erzählungen der Älteren, nicht mehr aus eigenen Erleben kennen, sind eher willens und in der Lage, sich mit den neuen Verhältnissen zumindest mental zu arrangieren.

Vor diesen Verhältnissen ist es nur konsequent, wenn mit dem Desintresse am Staat und seinen Institutionen die Rückorientierung in die bürgerliche, vormals proletarische Idylle, in ideologische Spiritualität bzw. die emotionale Überhöhung der Heimat und der “Nation“, der Familie und des persönlichen Freundes-und Bekanntenkreises als Überlebenseinheiten einhergeben.

Da einerseite der Staat für seine Bürgern keine sie überzeugenden Sinnangebote parat hat um sie ihnen anzubieten, und andererseits die staatlich-politisch Ächtung der religiösen Konfessionen aufgehoben ist, finden nicht nur beim breiten Volk, sondern auch bei den politischen und ökonomischen Potentaten der Russische Föderation die Verheißungen von demagogischen Wunderheilern, obskuren esoterischen Zirkeln, Geheimgesellschaften, Sekten und Glaubengemeinschaften, hier besonders die alteingeführte russisch-orthodoxe Kirche, Zulauf und Gehör. Wieweit speziell diese Rückbesinnung auf die traditionellen religiösen Werte mittlerweile geht, mag man daraus ersehen, daß die Führung der aus der streng atheistisch ausgerichteten Roten Armee hervorgegangenen russischen Armee schon seit längerem über die offizielle Einführung und den künftigen Stellenwert einer othodoxen Militärseelsorge  in den Streitkräften der Russischen Föderation mit dem dafür zuständigen  Moskauer Patriarchen verhandelt.

Umgekehrt fand die ursprünglich zaristische, von Stalin während des zweiten Weltkrieges für den sowjetischen Endsieg erfolgreich instrumentalisierte, Wertetriade “Orthodoxie, Autokratie, Patriotismus“ Eingang in die Abschlußresolution des 1994 stattgefundenen dritten Kongresses der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation.

Psychosoziale Faktoren der russischen politischen Kultur

Das heutige Rußland ist, trotz der Beteuerungen ein demokratischer Föderalstaat zu sein, ähnlich wie seine Vorgängerstaaten ein Zentralstaat. Die Diktatoren der Sowjetunion waren die direkten Nachfolger der Zaren. Trotz aller mittlerweile stattgefundenen “Demokratisierung“ – was immer das meint – sind auch heute noch psychosoziale Relikte aus dieser  autoritär-totalitären Zeit vorhanden und wirksam. Sie äußern sich im Wunsch vieler russischen Bürger und Bürgerinnen nach der seit alters gewohnten zentralen, starken und eindeutigen Staatsführung.

Es ist eine Eigenart von Zentralstaaten, daß sich um das Zentrum der Macht keine selbstbewußte, allenfalls eine schwache Gesellschaft entwickeln kann. Entsprechend läßt sich die Schwäche der derzeitigen Gesellschaft der Russischen Föderation als Weiterführung einer Tradition erklären, die bis in die Zarenzeit zurückreicht. Die russische Gesellschaft war demnach bislang nie in der Lage, dem ausufernden Staat Widerstand zu leisten oder auch nur fallweise zum Staat auf Distanz zu geben. Die ohnehin schwache Gesellschaft der Russischen Föderation hatte, da die mentalen Voraussetzungen bei den Bürgern nicht gegeben waren, nie die Chance, Autonomie zu entwickeln und sich gegenüber der Allmacht des Staates zu behaupten.

Neben der historischen Kontinuität sind als weiter Ursachen für die Stärke der Zentralmacht bzw. für damit korrespondierende Schwäche der Gesellschaft zu benennen:

a) Das Fehlen oder die nur schwach ausgeprägte kontrollierende und korrigierende Wirkung föderaler Strukturen. Auch wenn sich in Rußland gelegentlich regionales Selbstbewußtsein, Widerstand und Protest gegen die Zentralmacht artikulieren, wird die despotische Machtausübung der Zentrale von der Peripherie her nicht kontrolliert, korrigiert oder verhindert.

b) Die ehedem allein staatstragende kommunistische Partei zwar, ähnlich wie in der früheren Sowjetunion, in der Russischen Föderation nach Umfang und Einfluß die stärkste Partei, aber im neuen Vielparteiensystem nur noch eine Partei von mehreren. Da sich erwiesen hat, daß die ideologischen Versatzstücke aus der Zeit des Realsozialismus nicht mehr zur Deutung des Vorfindbaren taugen, sind die Kommunisten, wie alle anderen Parteien und politischen Interessenten Rußlands, bis auf weiteres mit der (Re-) Definition ihrer Identität, ihrer Interessen und der von ihnen angestrebten Rolle in Staat und Gesellschaft beschäftigt und ausgelastet. Entsprechend bestimmen Chaos und Anarchie die politische Szene.

c) In der Russischen Föderation und ihren Vorgängerstaaten wurde nie den in den westlichen Demokratien die staatliche Macht kontrollierenden Institutionen, hier Justiz und Parlament, die dazu erforderliche Autarkie von der Politik eingeräumt. Justiz und Parlament spielen nach wie vor die Rollen von Statisten auf der politischen Bühne.

d) Mit der Zentralisierung der Macht geht die ebenfalls historisch als kontinuierlich belegbare Ausrichtung aller Politik auf die Person des Machthabers einher. Präsident Boris Jelzin ist, obgleich zumindenst formal anders, d.h. “demokratisch“ legitimiert, so betrachtet und nach der Wahrnehmung vieler russischen Menschen ein Nachfolger der weißen und roten Zaren. Er verhält sich entsprechend. Als ein Beleg dafür kann der sehr selbstherrliche Umgang Jelzins mit der russischen Verfassung interpretiert werden.

e) Die politische Szene Rußlands ist weiterhin von der Utopie des allgemeinen Konsenses bestimmt. Da dieser aber nicht mehr mit Gewalt erzwingbar ist, wird die politische Kultur von Gruppenbildungen, Fremdenfeindlichkeit, Feindbildern, rigiden Schwarz-Weiß-Denken sowie starren, unversöhnlichen Standpunkten geprägt. Dabei fällt die Kontinuität der Feindbilder auf: Frühere Volksfeinde (z.B. Muslime, Juden, “Westler“) gelten auch heute als Staatsfeinde. Diese letzlich autoritären Orientierungen erschweren den Umgang mit gesellschaftlichen Minderheiten, Andersdenkenden oder Fremden.
Vor diesem Hintergrund erweist sich, daß die unkritische, gutgläubige Implantation der Leitwerte der westlichen Demokratien zu optimistisch war und an den nicht oder nicht so schnell zu ändernden politisch-psychologischen Realitäten gescheitert ist. Von “Demokratie“ als künftiger Denk-oder Verhaltensorientierung ist in der politischen Kommunikation der Russischen Föderation nur noch selten die Rede.

f) Die eigentliche, genuine russische Nation bzw. Ethnie war seit dem 16. Jahrhundert erst in russischen Reich, dann in der Sowjetunion die faktisch dominierende oder zumindest so wahrgenommene unter vielen anderen Nationen und Ethnien. Entsprechend hatte der russische Nationalismus im russischen Reich, später in der Sowjetunion, stets eine imperiale Konnotation. Seit 1991 haben sich die Verhältnisse geändert: Die russische Nation wurde innerhalb der Russischen Föderation auf sich selbst zurückgeworfen. Sie ist keine Großmacht mehr, nur noch eine Nation neben anderen, ihr formal gleichrangigen und gleichberechtigten. Die von der Verfassung gebotene Gleichsetzung der russischen Kernethnie mit bislang aus arroganter Überheblichkeit als inferior und damit als ignorierbar wahrgenommenen Ethnien und Nationen aus der Föderation erfordert eine Neugestaltung und Neuorientierung der russischen Identität. Diese ist noch nicht erfolgt, auch nicht absehbar. Der Tschetschenien-Konflikt kann als Beleg dafür hergenommen werden, wie schwer es für (Kern-) Rußland ist, die vorher von ihm faktisch abhängigen oder als abhängig erlebten Nationen als gleich-berechtigt zu begreifen.

Die Intelligenzia

Die Intelligenzia in der Russischen Föderation ist keine ausschließlich anhand eines formalen Kriteriums (z.B. Schulbildung) identifizierbare gesellschaftliche Gruppe. Wer nur will, kann sich zur “Intelligenzia“ zählen. Ihre strukturelle Inhomogenität wird der Grund dafür sein, daß die Intelligenzia sich in einer Vielzahl von Parteien, Fraktionen und Vereinigungen organisiert hat. Da “Klassensolidarität“ zur Zeit der Sowjetunion bis hin zur Leerformel entwertet wurde, konkurrieren die einzelnen Gruppen der Intelligenzia erbittert um die Deutungsmacht in Staat und Gesellschaft.

Auf einer abstrakten Ebene lassen sich zwei gegnerische Lager voneinander unterscheiden: Hier steht nicht, wie man zunächst meinen könnte, die Vergrößerung individuellen Nutzens und damit die persönliche Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit in Vordergrund, – obwohl sie nicht selten als individuelle Verhaltensorientierung anzutreffen ist – sofern, in Anlehnung an den zur sowjetischen Zeit befohlenen Usus, die Mehrung des Gemeinwohls auf dem Wege der kollektiven Selbstverpflichtung der Intelligenzia.

Das zweite Lager ist das elitäre. Aus einer “postmodernen“ Haltung, oder was sie dafür halten, verweigern die Angehörigen dieser Fraktion jede Indienstnahme für aus ihrer Sicht profane Zwecke und kollektive Zielsetzungen. Die es sich in diesem Lager bequem gemacht haben, raklamieren für sich eine Sonderstellung (“Elite“) innerhalb des Gemeinwesens. Ihr gesamtes soziales Denken und Verhalten orientiert sich an einer vagen Idee von Selbstverwirklichung. Auf die Verhältnisse in den westlichen Industriegesellschaften übertragen, reproduziert sich in der Russischen Föderation offensichtlich, allerdings unter anderen Rahmenbedingungen und zeitlich nachhinkend, der Wandel weg von den herkömmlichen gesellschaftlichen Akzeptanzwerten ( Dienst-und Unterordnungsbereitschaft, Gehorsam etc.) zu den egozentrischen, den sogenannten postmodernen Werten ( Autonomie, Selbstverwirklichung etc. )

Auf einer weniger abstrakten Ebene gruppiert sich die Intelligenzia der beiden Lager jeweils in Traditionalisten und Modernisten, Populisten und Formalisten, russländische Patrioten und Globalisten. Letzlich bekämpft jeder Jeden. /Bellum omnium contra omnes  und homo homini lupus/  Dabei akzentuiren auf eigentümlicherweise die desolate Wirtschaftslage und die harten innenpolitischen Auseinandersetzungen.

Das zur Zeit des Realsozialismus auch den Mitgliedern der Intelligenzia ansozialisierte kollektive “Wir-Gefühl“ ist nach wie vor stärker ausgeprägt als das aufs Einzelindividuum, das sich aus ethischer Verantwortung mit kollektiv beschlossenen Zielen kritisch auseinandersetzt war und ist in der Intelligenzia der Russischen Föderation eher selten aufzufinden.

Zu Stalins Zeiten stand die Intelligenzia der Sowjetunion unter Zensurdruck und dem permanenten Verdacht ideologischen Dissidententums. Auch litt sie unter dem provinziellem Hypermoralismus der bigotten Parteibonzen und dem Diktat der Bürokratie.  Deshalb hätte man ein Aufblühen der russischen Intelligenzia unmittelbar nach dem Zusammnenbruch des realsozialistischen Systems erwarten können. Das Gegenteil trat ein. Im nachhinein betrachtet, hat es den Anschein daß vielen aus der Intelligenzia die staatlichen und parteilichen Schikanen nicht ungelegen waren, lieferten sie doch treffliche und allseits anerkannte Ausreden für eigene Qualikationsdefizite und Faulheit.

Die brutale Niederwerfung des Aufstandes in Tschetschenien hat den Glauben der russischen Intelligenzia sich auf den Weg zur festen Etablierung der Demokratie zu befinden, gründlich und nachhaltig zerstört. Der begründeten Furcht vor der Rückkehr des Totalitarismus begegnet die Intelligenzia eher mit der Verharmlosung der Diktatur und matten moralischen Appellen als mit Taten. Das Beispiel des Dichters Kowalow, der sich aus Protest bewußt in Grosny der Bombardierung und Beschießung durch eigene Landsleute aussetzte, wurde zwar lang und leidenschaftlich diskutiert, führte aber zu keinen nennenswerten Protestaktionen. Im Gegenteil, ein Teil der russischen Intelligenzia stilisierte und instrumentalisierte die singuläre Tat des Dichters als Beleg für die moralische Höherwertigkeit der gesamten Intelligenzia.

Mythos Rossija

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wird vor allem dem Begriff “Rossija“ thematisiert. Dazu sollte zunächst die staatliche und emotionale Selbstfindung der russischen Menschen in der “Russischen Föderation“ entwickelt werden. Der Begriff meint somit den Aufbau neuer Mechanismen zum Staatserhalt dieser Föderation. Einer der großen Ideengeber dieser heutigen Tradition war Andrej Sacharow.

Andereseits sind mit dem Begriff Rossija politische Strategien verbunden, die sich kulturantropologisch mit den Ideen von Aleksandr Solschenizyn legitimieren und eine Vereinigung aller Russen fordern. An diese  Strömung versuchen sich auch extrem nationalistische und faschistische politische Gruppierungen zu binden, da sie sonst kaum Einfluß auf die gesellschaftlichen Entwicklungen entfalten könnten. Doch kann gegenwärtig noch davon ausgegangen werden, daß ein institutionelles und organisiertes Bündnis dieser heterogenen Kräfte nicht existiert.

Neben diesen eher ideologischen Implikationen sind die mentalen Grundlagen im Innern der Russischen Föderation, die mit dem Mythos Rossija verbunden sind, von wesentlicher Bedeutung. Rossija beinhaltet die Vorstellung von großer Staatsmacht und Staatshörigkeit in den Herrschaftsgruppen und der Bevölkerung, umfaßt einen gewaltigen geographischen Raum und eine Vielfalt an Natürreichtümern. Doch darf in diesem Zusammenhang der Unterschied zwischen Machteliten und Bevölkerung nicht übersehen werden. Rossija hebt zwar diesen Unterschied mit nationalistischen Losungen scheinbar auf, real verstetigt sich darin aber eine Oben-Unten-Beziehung. Die passive Haltung breiter  Teile der Bevölkerung resultiert vor allem aus der historisch bedingten Staatshörigkeit und natürlich aus existenziellen Alltagssorgen. Auf der anderen Seite wird dem Mythos Rossija aber fast eine religiöse Weihe gegeben. Seinen faktischen Niedergang als Weltmacht kann das postkommunistische Rußland nur schwer verschmerzen. Der verletzte Stolz äußert sich nicht nur in den Verbalismus der nationalistischen Rechten, sondern findet seinen Niederschlag auch in einem Überborden an historisch-kulturellen Manifestationen. Selbst die demokratischen Kräfte stehen hier nicht abseits.

Der Systemwechsel in der russischen politischen Kultur vollzieht sich schmerzhafter als in den anderen Ländern des früheren sozialistischen Blocks. Rußlands Umbruch ist mehr als ein Austausch ordnungspolitischer Koordinaten. Rußland muß sich parallel zur Strukturveränderung von sich selbst befreien. Das verursacht kolossale Schmerzen und verführt Therapeuten nicht selten, den Ort der Schmerzen auch für den Krankheitsherd zu halten.

Ebendeshalb sind zur Zeit die spezifische Merkmale des Bewußtseins der russischen Bevölkerung die Folgenden:

– der soziale Pessimismus, die Enttäuschung über die Ergebnisse der Perestrojka, Verlust des Glaubens an schnellen Erfolg;

– das Mißtrauen  gegenüber allen politischen Institutionen, angefangen bei den alten und endend mit dem neuen; Anthipathie und Mißtrauen gegenüber allen politischen Führern;

– die Frustration, die sich in einer tiefen Besorgtheit über laufenden Ereignisse äußert, in fehlenden Vertrauen in die Zukunft, in Erwartung aller denkbaren Nöte;

– ein tiefes Vakuum hinsichtlich der Werte und moralischer Normen als Folge des Zusammenbruchs der kommunistischen Ideologie und Zerstörung der traditionellen Werte;

– der Paternalismus und Egalitarismus, die sich auf dem Nährboden des “realen Sozialismus“ sehr gut entwickelt haben und gegenwärtig durch die Armut und die erniedrigende Lage der Menschen wieder Auftrieb erhalten;

– der offene und agressive Neid auf alle materiell besserversorgten und vor allem dabei auf die privilegierten Gruppen.

Die Frage, ob die in Gang gebrachte Entwicklung zu einer politischen Demokratie nach westlichen Vorbild für Rußland der richtige Weg ist, bleibt weiterhin ein aktuelles und brisantes Thema.  Noch immer ist die Gesellschaft auf der Suche nach charismatischen Führern. Es scheint sie derzeit nicht zu geben weder unter den Politkern noch unter Intelligenz.

/Es wurde als Bearbeitungsmaterial für die Weizsäcker Stiftung von Dr. John Drabik  in Januar 1996 zusammengestellt/

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